Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 3 / 2013 - 2018  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 3 / 2013 - 2018
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 26.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:48 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Anlage Tagesordnung_130926

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2013
SI/2013/039  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Ersetzen der Maßnahme "Schulgarten: Abgabe an Dritte" in der Haushaltskonsolidierungsliste (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor. )
VO/2013/00627  
Ö 5.2  
DIE LINKE - Resolution (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00646  
Ö 5.3  
SPD - Sachstand der Umsetzung des ab 01.08.2013 geltenden Tariftreue- und Vergabegesetzes in der Hansestadt Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00770  
Ö 5.4  
SPD - Austauschantrag zu VO/2013/00771 Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset (Rreef) (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00821  
Ö 5.4.1  
DIE LINKE - Änderungsantrag zu VO/2013/00821 Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset (Rreef)
VO/2013/00929  
Ö 5.5  
Raumvergabe Rathaus    
Ö 5.5.1  
DIE LINKE - Raumvergabe Rathaus (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00768  
Ö 5.5.2  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Antrag zu VO/2013/00768 - Raumvergabe Rathaus (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00832  
Ö 5.6  
Interfraktionell BfL, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN - Anzahl der ordentlichen Mitglieder im Hauptausschuss (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00780  
Ö 5.7  
Änderung der Richtlinien für die Einwohnerfragestunde    
Ö 5.7.1  
Die PARTEI-PIRATEN - Änderung der Richtlinien für die Einwohnerfragestunde (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00783  
Ö 5.7.2  
Interfraktionell SPD und CDU - Änderungsantrag zu VO/2013/00783 Die Partei-Piraten-Änderung der Richtlinie für Einwohnerfragestunde (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00842  
Ö 5.8  
Die PARTEI-PIRATEN - Veröffentlichung der von der Bürgerschaft beschlossenen Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00784  
Ö 5.9  
Veröffentlichung der Fraktionszuschüsse    
Ö 5.9.1  
Die PARTEI-PIRATEN - Veröffentlichung der Fraktionszuschüsse (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00785  
Ö 5.9.2  
BfL - Änderungsantrag zu VO/2013/00785 - Veröffentlichung der Fraktionszuschüsse (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00813  
Ö 5.10  
BM Bruno Böhm - Stadtzeitung (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00788  
Ö 5.11  
Fortsetzung des Einzelhandelsbegleitausschusses    
Ö 5.11.1  
CDU - Fortsetzung des Einzelhandelsbegleitausschusses (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00791  
Ö 5.11.2  
SPD und BM Böhm - Änderungsantrag ZU Top 5.47, VO/2013/00791; CDU-Fortsetzung des Einzelhandelsbegleitausschusses (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00839  
Ö 5.12  
SPD - Überprüfung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen (inkl. Ermäßigungskarten) (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00795  
Ö 5.13  
BfL - Zu VO/2013/00812 Austauschantrag Ausnahmegenehmigung für Hamburg Bus (Diese Vorlage ersetzt VO/2013/812.)
VO/2013/00909  
Ö 5.14  
CDU - Senioren- und Freizeitpass erhalten (Diese Vorlage hatte am 29.08.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor. )
VO/2013/00830  
Ö 5.15  
Fahrradfreundliches Lübeck - Radwegparken    
Ö 5.15.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Fahrradfreundliches Lübeck - Radwegparken (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 21.03.2013. Die Unterlagen liegen bereits vor. )
VO/2013/00412  
Ö 5.15.2  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion BÜ 90/Die Grünen - "Fahrradfreundliches Lübeck - Radwegparken" - (VO/ 2013/00412, Sitzung der Bürgerschaft 21. März 2013)
VO/2013/00845  
Ö 5.16  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Erbbauvertrag mit dem LBV Phönix
VO/2013/00857  
Ö 5.16.1  
Infraktionell SPD und BM Bruno Böhm - Änderungsantrag zu TOP 5.16 VO/2013/00857 ?Erbbauvertrag mit dem LBV Phönix
VO/2013/00930  
Ö 5.17  
BfL - Unterbringung in erlebnispädagogischen Einrichtungen -
VO/2013/00867  
Ö 5.18  
FDP - Offene Stellen Wiederbesetzungssperre
VO/2013/00884  
Ö 5.19  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Kunst im öffentlichen Raum
VO/2013/00879  
Ö 5.20  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Veranstaltungsreihe zum Jubiläum der Grenzöffnung
VO/2013/00876  
Ö 5.21  
FDP - Tourismusabgabe in Lübeck
VO/2013/00885  
Ö 5.22  
CDU - Phönix-Gelände für Sport sichern
VO/2013/00886  
Ö 5.23  
CDU - Priwall-Fähre auch für Jugendliche
VO/2013/00888  
Ö 5.24  
CDU - Beleuchtung Zippel-Park
VO/2013/00887  
Ö 5.25  
DIE LINKE - Schriftliche Information an Bürgerinnen und Bürger
VO/2013/00868  
Ö 5.26  
DIE LINKE - Aufteilung im Schulhelferpool
VO/2013/00869  
Ö 5.27  
DIE LINKE - Erbpachtverträge
VO/2013/00870  
Ö 5.28  
DIE LINKE - Nachmittagsöffnung der Bibliothek in der Emil-Possehl-Schule
VO/2013/00871  
Ö 5.29  
Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Antrag zu Top 15.1, VO/2013/00774 - Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel    
Ö 5.29.1  
CDU-Änderungsantrag zu TOP 5.29 - VO/2013/00919 - Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel
VO/2013/00932  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
BM Herrn Ragnar Lüttke - Prioritätenliste Gebäudemanagement Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zum 29.08.2013 (Diese Vorlage liegt bereits au der Sitzung vom 29.08.2013 vor.)
VO/2013/00645  
Ö 7.1.1  
Antwort auf Anfrage nach §16 GeschO vom 20.06.2013 - Prioritätenliste Gebäudemanagement (Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht. )
VO/2013/00862  
Ö 7.2  
BM Carl Howe - ""Korridor für Surfer Anfrage gemäß § 16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 29.08.2013 (Diese Vorlage liegt bereits au der Sitzung vom 29.08.2013 vor.)
VO/2013/00824  
Ö 7.2.1  
Korridor für Surfer Anfrage des Grünen Bürgerschaftsmitgliedes Carl Howe (Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)
VO/2013/00875  
Ö 7.3  
BM Katja Mentz - Erbbaurecht des LBV Phönix Anfrage nach § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft (Die Antwort auf die Anfrage (VO/2013/00825) beinhaltet Vertragsdaten und wird daher im nicht-öffentlichen Teil beraten.)    
Ö 7.4  
BM Manfred Kirch - Gewerbesteuer? Anfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 26.09.2013
VO/2013/00827  
Ö 7.5  
BM Manfred Kirch - Hafenentwicklung - Anfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 26.09.2013
VO/2013/00828  
Ö 7.6  
BM Antje Jansen - Betreuungsgeld- Anfrage gem. §16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 26.09.2013
VO/2013/00889  
Ö 7.7  
BM Wegner - Herreninsel - Anfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft
VO/2013/00892  
Ö 7.8  
BM Carl Howe - Vertragsvereinbarung mit Hr. Hollesen/Waterfront Anfrage gemäß §16 Abs. 1, Satz 2 GeschO der Bürgerschaft am 26.09.2013
VO/2013/00913  
Ö 8  
Berichte    
Ö 8.1  
SICHERHEITSKONZEPT im Flächen- und Veranstaltungsmanagement der Hansestadt Lübeck ab 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00769  
Ö 8.2  
Einrichtung von "Shared Space"
Enthält Anlagen
VO/2013/00748  
Ö 8.2.1  
Bü90/DIEGRÜNEN - zu VO/2013/748 Pkt. 4.36, Drucksache Nr. 385 vom 13.09.2011, Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2011: Einrichtung von 'Shared Space' (Der Antrag wurde in der Bürgerschaftssitzung am 24.11.2011 behandelt. )
VO/2013/00905  
Ö 8.3  
Jahresbericht 2012 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00750  
Ö 8.4  
Gesamtstädtische Auswirkungen der Änderung des § 25 Abs. 3 Kindertagesstättengesetz Schleswig-Holstein (KitaG)
Enthält Anlagen
VO/2013/00799  
Ö 8.5  
Mitteilung einer Eilentscheidung über die vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. den Neubau der Gehwegbrücke über die Obertrave (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00760  
Ö 8.6  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters betreffend Einführung eines sog. Schleppercents (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00797  
Ö 8.7  
Fachraumsituation an den weiterführenden allgemeinbildenden Schulen
Enthält Anlagen
VO/2013/00759  
Ö 8.8  
Möglichkeiten zur Durchführung eines Bürgerentscheides im Zusammenhang mit der Entwicklung der nördlichen Wallhalbinsel (Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00882  
Ö 8.9  
"Keine Wildtiervorführung in Lübeck" Überarbeitung nach neuen Erkenntnissen
Enthält Anlagen
VO/2013/00766  
Ö 8.9.1  
DIE LINKE - Antrag zu VO/2013/00766 "Keine Wildtiervorführung in Lübeck" Überarbeitung nach neuen Erkenntnissen
VO/2013/00901  
Ö 8.10  
Sonderprogramm zur Sanierung der Schultoiletten Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen VO/2013/00410, Sitzung der Bürgerschaft am 21.03.2013, TOP 5.3.2 mit 8.2
Enthält Anlagen
VO/2013/00809  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2013/00890  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660) (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00547  
Ö 10.1.1  
SPD - Antrag zu Top 10.1 VO/2013/00547 Masterplan Straßen 2014 - 18
VO/2013/00920  
Ö 10.2  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 1 ? Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 1 ? Satzungsbeschluss (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor. AUSZUG TEIL B WIRD ZUR VERBESSERTEN ANSICHT HIERMIT NACHGEREICHT)
Enthält Anlagen
VO/2013/00735  
Ö 10.2.1  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 1 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich 1 -Satzungsbeschluss - Stellungnahme der Stadtwerke Lübeck zur Fernwärmeversorgung des Plangebiets
Enthält Anlagen
VO/2013/00923  
Ö 10.3  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00732  
Ö 10.4  
Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl des Stadtwehrführers,von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2013/00763  
Ö 10.5  
Einrichtung einer dreizügigen gymnasialen Oberstufe an der Grund- und Gemeinschaftsschule St. Jürgen
Enthält Anlagen
VO/2013/00728  
Ö 10.6  
4. Änderungssatzung zur Anschlussbeitragssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL)
Enthält Anlagen
VO/2013/00798  
Ö 10.7  
Schaffung einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen zur Betankung von Schiffen
Enthält Anlagen
VO/2013/00811  
Ö 10.7.1  
FDP - Schaffung einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen zur Betankung von Schiffen -Antrag zur Vorlage VO/2013/00811
VO/2013/00922  
Ö 10.8  
Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012
VO/2013/00816  
Ö 10.9  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der öffentlichen Aufgabe der Abwasserbeseitigung für den Lübecker Ortsteil Krummesse von der Hansestadt Lübeck auf den Zweckverband Abwasserbeseitigung Stecknitz
Enthält Anlagen
VO/2013/00739  
Ö 10.10  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungsteuer) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00846  
Ö 10.11  
Stiftung Vereinigte Testamente überplanmäßige Bewilligung Umschuldung Darlehen für das Haushaltsjahr 2013 (Dringlichkeitsvorlage - Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesem Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))
Enthält Anlagen
VO/2013/00891  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2013      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 13.1     BM Katja Mentz - Erbbaurecht des LBV Phönix Anfrage nach §16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 29.08.2013 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 29.08.2013 vor. Die Antwort auf die Anfrage beinhaltet Vertragsdaten und wird daher im nicht-öffentlichen Teil beraten.)      
N 13.1.1     Anfrage bezüglich LBV Phönix (Die Antwort auf die Anfrage beinhaltet Vertragsdaten und wird daher im nicht-öffentlichen Teil beraten.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     Mitteilung gem. § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein über eine getroffene Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: Sportplatz Beim Meilenstein, Flur 6, Gemarkung Schlutup      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage Tagesordnung_130926 (51 KB)