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Vorlage - VO/2018/06881  

Betreff: Antrag der CDU zu VO/2018/06466: Vermeidung von Angsträumen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Bröcker, Marco
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.11.2018 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der finalen Haushaltsplanung folgende Änderungen vorzunehmen:

 

Im investiven Bereich (Finanzplan) sind unter dem neuen Titel „Vermeidung von Angsträumen“ 1.000 TE einzustellen für Maßnahmen, die dem Wunsch der Bürger nach mehr Sicherheit gerecht werden (z. B. Verbesserung Beleuchtung, Videoüberwachung Rathaus, städtebauliche Maßnahmen). Ein Umsetzungsplan ist bis Juni 2019 vorzulegen.

 

Der Finanzplan ist entsprechend anzupassen.

 

 

Begründung

 

 

 

Anlagen